Gemeinderatssitzung

Posted by Gemeinde Großenwörden (offermann) on [PUBL_DATE]
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Am vergangenen Mittwoch traf der Gemeinderat zusammen um über Themen wie "Erneuerung Ortsfelder Weg", "Diskussionsforum im Internet", "Abgabe gemeindeeigener Gräben 3. Ordnung" und weiteres zu beraten. Das Interesse der Bürger schien groß gewesen zu sein, denn an diesem Abend fanden sich nahezu zehn Zuhörer ein. Zunächst wurden Protokolle vorangegangener Sitzungen unterschiedlicher Ausschüsse genehmigt, bevor es in die Diskussionen ging.

Über die Erneuerung des Ortsfelder Weges wurde bereits im Bauausschuss diskutiert. Man kam im Bauausschuss überein, den Weg zu sanieren, sollte der Großteil der Anlieger bereit sein, sich an den Kosten zu beteiligen. Wobei es streng genommen nicht auf die Bereitschaft der Anlieger ankommt, denn die Straßenausbausatzung der Gemeinde sieht vor, dass Anwohner/Anlieger sich zu 60% an den Kosten beteiligen müssen. Da hier aber keine Politik gegen die Interessen der Bürger gemacht werden soll, werden die Anlieger zu einer Versammlung geladen werden. Die Straßenausbausatzung sieht vor, dass die Kosten entsprechend der Größe der anliegenden Flächen durch deren Eigentümer zu tragen sind. Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, dass wenn der Großteil Anlieger zustimmt, der Bürgermeister ermächtigt wird, weitere Schritte in eigenem Ermessen durchzuführen. Insbesondere der Antrag für Förderungen und eine anschließende Ausschreibung wäre hier zu nennen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 70.000 € von denen voraussichtlich (und nur dann wird saniert werden) mehr als 50 % gefördert werden.

Weiter wurde festgestellt, dass eine Vielzahl von Gräben 3. Ordnung im Eigentum der Gemeinde stehen, sich aber inmitten landwirtschaftlich genutzter Flächen, die nicht im Eigentum der Gemeinde stehen, befinden. Diese Gräben, die teilweise bereits drainiert sind, werden größtenteils auch landwirtschaftlich genutzt. Da ein Anstieg der Kosten für die Pflege dieser Gräben/Drainage zu befürchten ist und nicht im vorrangigen Interesse der Gemeinde steht, soll nun angeboten werden, diese Gräben an die Anlieger im Süden, bzw. Westen abzugeben. Eine Abgabe/ein Verkauf scheiterte bisher, da Vermessungs- und Notarskosten unverhältnismäßig hoch wären. Sollte hier Zustimmung erlangt werden, entfiele ein Großteil der Vermessugskosten und notariell könnte es über einen Sammelvertrag abgehandelt werden, was wiederum eine Kostenminimierung bedeutete.
Gemeindliche Grenzgräben, straßenbegleitende Gräben und Gräben im Ortskern bleiben von dieser Maßnahme ausgenommen. Insbesondere für die Gräben im Orstkern ist denkbar, dass diese im Zuge einer Sanierung des Oberflächenwasserentsorgungssystem nochmals benötigt werden. Im Einzelfall könnten diese Gräben jedoch von der Gemeinde -nach Prüfung- zu einem, bereits 1997 festgelegten, Preis gekauft werden.

Ein Diskussionforum findet sich im Internet auf der Seite www.grossenwoerden.de unter "Dorfleben aktuell". Da hier eine vorherigen Registrierung erforderlich ist, wurde von einzelnen Anwesenden eine Zensur befürchtet. Es kann an dieser Stelle jedoch versichert werden, dass dies nicht der Fall ist. Jeder, der sich registriert hat, kann veröffentlichen, was immer er will UND trägt dafür die alleinige Verantwortung. Die Gemeinde behält sich jedoch vor, einzelne auszuschließen, sollten diese das Forum als Plattform für Werbung in eigener Sache oder zu Straftaten oder zum Aufruf zu solchen nutzen.
Bisher scheint jedoch nur geringes Interesse zu herrschen. Weder Frau/Herr Chanel N°5 noch der Weihnachtsmann, die sich beide im Gästebuch an der Diskussion um den Schweinemaststall an der Großenwördener Straße teilnahmen, hat bisher um einen Zugang gebeten. Ob dann "nur" über das Thema Schmeinemaststall, was schließlich Stein des Anstosses war, oder auch über andere Themen, wie z. B. Zustand der Ortsdurchfahrt, des Gasthofes Stechmann, oder gänzlich "unpolitische" Themen diskutiert werden wird, bleibt abzuwarten.

Samtgemeindebürgermeister Falcke konnte zu dem Osteanleger noch berichten dass man bisher noch in Abstimmungen mit der Metropolregion Hamburg stehe, um einen Antrag auf Zuschüsse dort zu stellen und genehmigt zu bekommen. Insgesamt ist einen Finanzierung durch die Samtgemeinde, die GLL und die Metropolregion Hamburg geplant. Die beiden erstgenannten hatten bereits Zustimming signalisiert, sollte die Metropolregion ebenfalls zustimmen.

Last changed: 25.05.2009 at 10:47

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